Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich, Definitionen
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer (im Folgenden „Sie“ oder „Kunde“) gelten die nachfolgenden AGB.
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Ein Werktag im Sinne dieser AGB ist jeder Tag, der nicht Samstag, Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag ist.
Der Versandtermin ist der im Bestellprozess angezeigte Tag, an dem wir die Ware voraussichtlich versenden. Dieser liegt maximal 15 Werktage nach Eingang der Bestellung.
Liefergebiet ist die Bundesrepublik Deutschland.
2. Vertragspartner, technische Schritte und Vertragsschluss
a) Der Vertrag über das Kaffee-Abonnement oder den Kauf eines Geschenkgutscheins kommt mit
Coffee Compass GbR
Schleusenweg 31
14532 Kleinmachnow
(im Folgenden: „wir“ oder „Verkäufer“) zustande.
b) Im Bestellprozess beantworten Sie zunächst die Fragen aus unserem Geschmackstest und wählen dann das für Sie passende Abo aus. Durch das Klicken auf den Button „Auswählen“ werden Sie zu unserem Zahlungsdienstleister Stripe weitergeleitet. Nach dem Ausfüllen der erforderlichen Daten klicken Sie auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“. Ihre Bestellung wird dann verbindlich. Falls Sie den Bestellvorgang abbrechen möchten, können Sie das Browser-Fenster einfach schließen.
c) Durch das Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Produkte ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung. Diese stellt jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Ein Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung per E-Mail annehmen oder die Ware versenden, spätestens jedoch 10 Tage nach Abgabe Ihres Angebots, sofern wir Ihr Angebot nicht ausdrücklich ablehnen. Prüfen Sie regelmäßig den Spam-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
d) Mit der Bestellung des Abonnements beauftragen Sie uns, Sie in regelmäßigen Intervallen mit unseren Produktboxen zu beliefern (Abolieferungen).
3. Versand, Lieferbedingungen, Gefahrenübergang
a) Wir versenden den Kaffee in der Regel zu dem während des Bestellvorgangs angegebenen Versandtermin. Da wir den Kaffee frisch bei unseren Partnerröstereien rösten lassen und es dabei zu Verzögerungen kommen kann, kann sich der Versandtermin um bis zu 5 Werktage nach dem ursprünglich angezeigten Termin verschieben.
b) Die Lieferung erfolgt innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. falsche Lieferanschrift oder wiederholtes Fehlschlagen der Zustellung), trägt der Kunde die dadurch entstehenden, angemessenen Kosten. Dies gilt nicht für die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
c) Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
Der Begriff "Gefahr des zufälligen Untergangs" bezieht sich auf den Verlust oder die Zerstörung einer Ware durch ein unvorhersehbares Ereignis, für das keine der Vertragsparteien verantwortlich ist. Dies kann z. B. ein Brand, Diebstahl oder ein Unfall während des Transports sein. Wenn die "Gefahr des zufälligen Untergangs" auf den Kunden übergeht, trägt dieser das Risiko für die Ware, auch wenn er die Ware noch nicht physisch erhalten hat.
Die "Gefahr der zufälligen Verschlechterung" bezieht sich auf die Minderung der Qualität oder Funktionsfähigkeit einer Ware aufgrund eines unvorhersehbaren Ereignisses, für das keine der Vertragsparteien verantwortlich ist. Dies könnte etwa ein Schaden während des Transports oder durch Umwelteinflüsse sein. Wenn die "Gefahr der zufälligen Verschlechterung" auf den Kunden übergeht, trägt dieser das Risiko für eventuelle Schäden, die an der Ware nach dem Übergang der Gefahr entstehen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, Versandkosten und sonstiger Preisbestandteile.
Die Abonnementgebühren sind monatlich bzw. bei der Starter-Box alle zwei Monate im Voraus zu entrichten. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe Ltd., die dabei auch die notwendigen Kundendaten verarbeitet. Stripe behält sich das Recht vor, bei negativer Bonitätsprüfung diese Zahlungsart abzulehnen.
Die sofortige Belastung Ihrer Kreditkarte durch Stripe stellt keine Annahme Ihres Angebots dar. Falls wir die Bestellung nicht ausführen können, erstatten wir unverzüglich den bereits geleisteten Betrag.
5. Kündigung des Abonnements durch den Kunden
Das Abonnement kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung wird mit dem Zugang der Kündigungserklärung beim Anbieter wirksam.
Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail an info@getcoffeecompass.com erfolgen.
6. Kündigung des Abonnements durch Coffee Compass
Auch wir behalten uns das Recht vor, das Abonnement mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Eine Kündigung unsererseits erfolgt insbesondere dann, wenn wir den Geschäftsbetrieb dauerhaft einstellen oder aus anderen Gründen zur Fortführung des Abonnements nicht mehr in der Lage sind. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, und bereits gezahlte Abonnementgebühren für noch nicht erbrachten Kaffee-Lieferungen werden unverzüglich erstattet.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt
7. Widerrufsrecht
Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.
8. Änderung der Abonnementbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, die Bedingungen dieses Abonnements (einschließlich der Preise) mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.
Der Kunde hat das Recht, das Abonnement mit sofortiger Wirkung zu kündigen, falls er mit den Änderungen nicht einverstanden ist.
Sofern der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht, gelten die Änderungen als stillschweigend akzeptiert. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
10. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
11. Gewährleistung
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchgüterkauf.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
12. Haftung
Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
13. Datenschutz
Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung auf unserer Website. Mit der Nutzung des passwortgeschützten Zugangs willigen Sie ein, dass wir Ihre Bestelldaten, einschließlich der Versandtermine und Abonnementinformationen, zum Zwecke der Vertragserfüllung und -abwicklung speichern.
14. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext und Anpassung des Abonnements
Sie können dieses Dokument (die AGB) sowie Ihre Bestelldaten ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetbrowsers (in der Regel „Datei“ → „Speichern unter“) nutzen.
Unsere Bestellbestätigung, die wir Ihnen nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse senden, enthält nochmals die Bestelldaten, unsere AGB und die Widerrufsbelehrung. Diese E-Mail lässt sich über Ihr E-Mail-Programm abspeichern.
Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind jedoch aus Sicherheitsgründen für Sie nicht direkt zugänglich.
Wir bieten jedem Kunden einen passwortgeschützten Zugang an. Bei entsprechender Registrierung können Sie dort Ihre Bestellungen, den Versandtermin und die für ihr Abonnement ausgewählten Kaffees einsehen sowie Ihre Adressdaten, Zahlungsinformationen und Newsletter-Abonnements verwalten und speichern.
Über den passwortgeschützten Zugang haben Sie außerdem die Möglichkeit, Ihre Angaben zum Geschmackstest zu überprüfen und zu verändern. Änderungen können wir zum nächsten Versandtermin nur berücksichtigen, wenn sie bis zu 7 Werktagen vor dem Versandtermin gespeichert wurden. Spätere Änderungen werden erst zum darauf folgenden Versandtermin berücksichtigt.
15. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
16. Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Alle Informationen, Erklärungen und Verträge werden in deutscher Sprache verfasst.
Für Unternehmer gelten zusätzlich folgende Regelungen:
- Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer die Geschäftsadresse des Verkäufers. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
- Die Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, die die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.